Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten

[Waldmeister]

[...] Warum fordert man genau jetzt die 9 wieder über den Breiten Weg zu schicken? [...]

Weil es, zwar nicht genau jetzt, aber wohl vor Kurzem aufgefallen ist, dass die Linienführung nicht optimal ist.

[...] Zum einen kann die 9 derzeit sowieso nicht dort langfahren,  [...]

Das ist als Begründung ja nun völlig irrelevant.

[...]  zum anderen fährt die 9 bereits seit Jahren so wie derzeit. [...]

Es gab auch viele Jahre, mehr als du beschreibst, in denen sie über den Breiten Weg fuhr. Warum soll man eine Änderung, die von den Benutzern kritisiert wird, nicht zurücknehmen?

[...] Warum fällt es den Herschafften erst jetzt auf? [...]

Weil es sie mangels Inanspruchnahme der Dienstleistung nur interessiert, wenn sie auf die Stimmen der Betroffenen hoffen?

[...] Die Linienführung lässt sich übrigens auch auf einen Stadtratsbeschluss zurückführen, der gefordert hat möglichst alle Stadteile an den Hbf anzubinden. [...]

Inhalte von Stadtratsbeschlüssen kann der Stadtrat durch neue Beschlüsse ersetzen.

Es sind ja nicht nur die Senioren von der völlig sinnfreien Linienführung der Neun betroffen. Hunderte Fahrgäste dieser aufkommensstarken Nord-Süd-Linie dürfen täglich bei jeder Fahrt zur Arbeit oder zur Schule etwa fünf Minuten ihrer Lebenszeit auf dem Umweg über den Hauptbahnhof verschwenden. Das gleiche gilt dann nochmal auf dem Rückweg. Wird das aufgewogen durch die Zahl der Fahrgäste, die am Hauptbahnhof in den Zug umsteigen? Sowohl der nördliche als auch der südliche Teil der Neun sind mit der Eins und der Drei zu einem großen Teil direkt an den Hauptbahnhof angebunden. Wer weiter draußen an der Neun wohnt, hat zumindest aus Richtung Norden eine gute Möglichkeit am Bahnhof Neustadt die Züge des Nahverkehrs zu erreichen. Aus Richtung Süden ist es tatsächlich schwieriger - aber vielleicht könnte man ja den Schlenker der Neun gegen eine wenigstens teilweise Verlängerung der Drei bis Reform tauschen.

Dass die Sache mit dem sogenannten Liniennetz 2020+ im Süden noch mal anders aussieht ist mir klar. Dieses Netz riecht aber auch förmlich danach, mit möglichst wenig Personal- und Fahrzeugeinsatz die Anforderungen des Nahverkehrsplans zu erfüllen und gehört dringend überarbeitet.

[ex-magdeburger]

Ist alles richtig. Allerdings finde es schwierig wenn der Stadtrat ständig widersprüchliche Anträge beschließt. Das war zuletzt so ähnlich bei der Haltestelle Goldschmiedebrücke auch der Fall.
Und mal nebenbei: Es wird mit keiner Silbe erwähnt, was stattdessen an Wochenenden über den Willy-Brandt-Platz und die Otto-von-Guericke-Straße fahren soll... Wobei man natürlich nicht so gut mit dem Thema Wahlkampf machen könnte, wenn man benennt wem man stattdessen den Umweg zumutet.

[Marex]

Zu 6.54 möchte ich dann einmal das Geschrei hören wenn diese Maßnahme dazu führt, dass diese geschaffene Spur ständig genutzt wird und es auch zu einem Zusammenstoß mit einer Bahn gekommen ist. Oder auch zwei Autos sich getroffen haben weil jeder dachte dass die Spur für Ihn ja ist und der mir entgegenkommt wird schon anhalten. Dann wird es bestimmt heißen "Wie konnte man nur so etwas bauen!"

Ergänzend dazu: Die Thematik wurde schon mehrfach angegangen und die Antwort ist klar. Nein, es geht nicht, da unter der Brücke mit der Oberleitung keine 4,5 Meter frei sind. Wenn sich ein LKW da verfängt, dann wird das eine sehr lange Aufräumaktion. Siehe auch: https://www.mvb-fahrtenschreiber.de/2023/01/12/pkw_im_gleis_magdeburg_buckau/

Die Ursache beschreibt doch der Herr Boxhorn ganz klar in seinem Antrag: "[...] Weil die Autofahrer dicht der Straßenbahn „folgen“ geraten sie nach einigen Metern in den Schotter des Gleisbetts [...]". Möglicherweise liegt es ja an seiner politischen Verortung oder an seinem Beruf, dass er denen, die "dicht folgen", den roten - und im schlimmsten Falle blutroten - Teppich ausrollen möchte, anstatt die Ursache zu beheben, indem zum Beispiel das "dicht folgen" durch eine Lichtsignalanlage am Ende der Haltestelle unterbunden wird, die für ausreichenden Abstand nach der Straßenbahn sorgt.

Dass Herr Boxhorn allgemein keine Ahnung hat, ist auch hier bewiesen. Die Verwaltung hatte dazu bereits eine Stellungnahme in Zusammenarbeit mit der MVB verfasst. Das Ergebnis ist das gleiche wie im MVB Blog. Zudem war bei Inbetriebnahme eine Signalanlage für den MIV vorhanden, damit diese stehen bleiben. Jedoch hat man sich aus mir unbekannten Gründen gegen eine Inbetriebnahme mit der Signalanlage entschieden. Die Signalschirme sind inzwischen abgebaut. Gegangen wäre das also direkt.

[ex-magdeburger]

Zudem war bei Inbetriebnahme eine Signalanlage für den MIV vorhanden, damit diese stehen bleiben. Jedoch hat man sich aus mir unbekannten Gründen gegen eine Inbetriebnahme mit der Signalanlage entschieden. Die Signalschirme sind inzwischen abgebaut. Gegangen wäre das also direkt.

Wie ich gehört habe* ist die Ampelanlage nicht abgenommen worden, weil die Südliche Porsestraße (also die Seite wo die Buddhistischen Gebetsräume sind) kein Rotlicht für Autofahrer hatte. Dabei wäre genau dort eine Ampel erforderlich. So oft wie sich dort Autos über die Sperrfläche noch vor die Straßenbahn drängeln. - Was übrigens eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Nur mal so am Rande.

Statt dort noch einen Ampelmast aufzustellen, nimmt man die Ampel gar nicht in Betrieb. Wo kämen wir denn hin, wenn man eine Ampel aufstellen würde, damit sich die Autofahrer an die StVO halten? Eine Sperrfläche wird ja offenbar nur als unverbindliche Empfehlung angesehen...


*Vorsicht: Kann jetzt auch sein, dass meine Quelle schlecht informiert war, aber auch das ich das, was mir erzählt wurde nicht mehr richtig in Erinnerung habe und á la stille Post falsch wiedergebe.

[ex-magdeburger]

Heute kommt der Stadtrat zu seiner Mai-Sitzung zusammen.

Die Komplette Tagesordung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=123447


Ö 5   Aktuelle Debatte zum Thema: Magdeburg wächst. Der Verkehr muss fließen. https://ratsinfo.magdeburg.de/getfile.asp?id=693588&type=do

Ö 7.13   Zubuch-Option für das Schülerticket https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243705
Ö 7.17   Wiederherstellung der ursprünlichen Verkehrsangebote für die Straßenbahnlinien 3 und 9 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243689
Ö 7.34   Verzicht auf Strafantrag bei Erschleichung von Beförderungsleistungen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243716
Ö 7.39   Einführung des Deutschland-Tickets als Jobticket für Beschäftigte der Landeshauptstadt Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243734

Ö 9.14   Fertigstellung der 2. Nord-Süd-Verbindung https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243794

Hier der Link zu Stream:


Zu den TOPs 7.13 und 7.34 will ich mal kurz meine Meinung kundtun:

Die Antragsteller von 7.13 sind vor ziemlich genau 10 Jahren erstmals in den Stadtrat eingezogen. Das ist der erste Antrag zum Thema ÖPNV den ich von denen in Erinnerung habe. -> Sicher kann es sein, dass ich den ein oder anderen Antrag nicht mehr auf dem Schirm habe, definitiv wird es in Summe allerhöchstens Anträge/Anfragen im niedrigen Einstelligen Bereich geben. Das ist im Bereich ÖPNV schlicht Arbeitsverweigerung! Schön, dass die sich zumindest einen Monat vor der Wahl an unser Thema erinnern...

Zum Thema von TOP 7.34: Womöglich werde ich mich hier im Forum jetzt unbeliebt machen, aber das ist dann eben so. Für mich sind Schwarzfahren und Falschparken Vergehen der gleichen Preisklasse. Dementsprechend finde ich es auch überzogen, dass Schwarzfahrer ins Gefängnis müssen. Die Justiz sollte sich nicht mit solchen relativen Kleinigkeiten rumärgern müssen. Daher finde ich den Antrag grundsätzlich gut.
Unbenommen davon finde ich, dass Fahrkartenkontrollen bei der MVB zu selten stattfinden. Das ist aber schon seit Jahrzehnten so.

[tramdenny]

Ich glaube nicht das man wegen nur einmal "Schwarzfahren" und dann nicht das Ticket dafür bezahlen in das Gefängnis geht. Eher wenn man schon 50 oder mehr Rechnungen dafür offen hat wird es wohl zu einem Haftantritt kommen.

Auch das Thema zum Bau der Überfahrt der B1 klingt recht interessant. Es hieß einmal wenn der Tunnel fertig ist, wird die B1 Überfahrt in Angriff genommen. Bisher ist dort ja noch nicht passiert.

[ex-magdeburger]

Genau das dachte ich auch. Nur: Es stimmt eben nicht. Nach einer Zahl x an erwischt werden, stellt die MVB eine Strafanzeige und man muss nach Abschluss des Verfahrens eine gewisse Zeit (sicher nicht sehr lang, aber erkläre das trotzdem mal deinem Chef) hinter schwedische Gardinen. Dabei ist es egal ob der 60er immer anstandslos gezahlt wurde. Wobei es sich bestimmt negativ auf das Verfahren auswirkt, wenn noch was offen ist...

P.S: Von anderen Unternehmen habe ich gehört, dass man nach drei mal erwischt werden, angezeigt wird. Ab wie viel mal das bei der MVB der fall ist, weiß ich nicht. Und wie gesagt: Die Anzeige geht auch raus, wenn man drei mal anstandslos bezahlt hat.

[ex-magdeburger]

Ich habe ein bisschen nachzuarbeiten. Angefangen wird mit der Stadtratssitzung vom Juni:
Diese fand am 13. und am 17.06. statt. Also nach der Stadtratswahl. Wie immer bei Stadtratssitungen kurz nach der Wahl (die war am 9.06.) tagte der Stadtrat noch in alter Zusammensetzung.

Die komplette Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=123449

ÖPNV-Themen:

Ö 5.12   Aufsichtsrat der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243832 (Es gibt eine Änderung im Aufsichtsrat der MVB. Die Sparkasse tauscht ihr Aufsichtsratsmitglied aus. Die aberufene Person (Oliver Rudel) arbeitet laut Vorlage nicht mehr für die Sparkasse und wird deshalb abberufen. Neu im Aufsichtrat ist Uwe Adelmeyer - Mitglied der Geschäftsführung der Sparkasse. -> Ich wusste bis eben nicht, dass die Sparkasse einen festen Posten im Aufsichtrat der MVB hat.) - ungeändert beschlossen

Ö 6.1   Sozialticket https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237658 - geändert beschlossen -> Beschlossen wurde folgender Änderungsantrag: https://ratsinfo.magdeburg.de/getfile.asp?id=696275&type=do
Ö 6.16   Weitere Nutzung der Tatra-Straßenbahnen  https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243018 - vom Einbringer zurückgezogen
Ö 6.19   Zickzacklinien vor abgesenkten Bordsteinen und Bushaltestellen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243173 - geändert beschlossen
Ö 6.21   Veränderte Linienführung der Buslinie 57 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243217 zurückgestellt
Ö 6.28   Dynamische Fahrgastinformation (DFI) in der Braunlager Straße im Zuge der Ausbaumaßnahmen 2025 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243357 - geändert beschlossen
Ö 6.42   Umgestaltung der Straßenbahnanlagen in Alt Salbke (zwischen Blumenstraße und Ferdinand-Schrey-Str.) überprüfen -  in die Ausschüsse verwiesen -> Die SPD will die Straßenbahn im Bereich des alten RAW in die Mittellage der Straße legen. Mittlerweile gibt es eine Stellungnahme der Verwaltung. Dort wird erwähnt dass die Sülze-Brücke ab "vsl. 2026" neu gebaut werden soll. Vllt. klappt das mit der Brücke sogar noch in diesem Jahrzehnt, auch wenn ich auf einen Baubeginn 2026 nicht wetten würde.

Ö 6.53   Mehr Aufenthaltsqualität durch bessere Umfeldgestaltung am Sudenburger Bahnhof https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243998 - in die Ausschüsse verwiesen
Ö 6.54   Mehr urbane Aufenthaltsqualität am Südring und Barrierefreiheit entlang der Halber https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=244001 - in die Ausschüsse verwiesen

Ö 8.2   ÖPNV in der Landeshauptstadt dauerhaft sichern https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=244022 - schriftliche Stellungnahme
Ö 8.6   Fehlende Fahrgastunterstände (Wartehäuschen) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=244028 - schriftliche Stellungnahme
Ö 8.25   Ausstieg aus der Straßenbahn über eine Rampe https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=244070 - schriftliche Stellungnahme

Da die Stadtratsitzung bereits ca. 2 Monate her ist, gibt es vielfach bereits Stellungnahmen der Verwaltung. Ich habe, der Überichtlichkeit halber, aber nur die Urspungsanträge verlinkt. Wenn ihr auf die Links klickt, kommt ihr aber relativ schnell zu den jeweiligen Stellungnahmen. Das ist am Ende auch nur ein Klick mehr.

[ex-magdeburger]

Zunächst mal will ich kurz auf die Ergebnisse der Stadtratswahl eingehen: https://wahlergebnisse.magdeburg.de/

Gewonnen haben meiner Meinung nach Autofahrerparteien: CDU (13 Sitze), AfD (13 Sitze) und Gartenpartei (3 Sitze) haben zusammen 29 Sitze und damit eine Mehrheit im Stadtrat.

Unbenommen ist davon ist, dass in der abgelaufenen Legislaturperiode die Mehrheitsverhältnisse andere waren (in der Theorie ÖPNV-Freundlicher) und mich die Beschlüsse in aller Regel nicht vom Hocker gehauen haben. Nur: Das wird jetzt nicht besser. AfD und Gartenpartei nehme ich als klare Gegner der MVB wahr, bei der CDU bin ich mir immer nicht sicher, ob die in klarer Gegnerschaft zur MVB stehen oder einfach nur inkompetent beim Thema ÖPNV sind.
Unterstüzung dürften die drei Parteien sicher auch von einer Verwaltung bekommen, die in meinen Augen total autofreundlich ist. (Anders kann ich mit zum Beispiel nicht erklären, wieso die Stadtverwaltung grundsätzlich erklärt warum etwas nicht geht, oder vorschlägt den Haltestellenausbau bis 2089 zu strecken.) Die autofreundliche Verwaltung erklärt aber nur zu einem Teil, das in den Vergangenen 5 Jahren nicht viel für den ÖPNV rumgekommen ist. Da hätten eben die (zum Teil abgewählten) Stadträte energischer sein müssen.

Wir können froh sein, dass die 2. Nord-Süd-Verbindung jetzt bereits so weit fortgeschritten ist, dass die auch wirklich gebaut wird.

Ich bin mir nicht sicher ob die im aktuellen Stadtrat mehrheitsfähig ist, eher im Gegenteil: Schauen wir uns zum Beispiel mal den (zum Teil noch in Bau befindlichen) den Nord-Ast an: Im Wahlbereich 1 (Kannenstieg, Neustädter See, Rothensee) gibt es gerade mal 2 Stadträte: 1x CDU und 1x AfD. Im Wahlbereich 2 (Neue Neustadt, Neustädter Feld) gibt es 1x CDU, 2x AfD und 1x Gartenpartei. Im kompletten Norden wüsste ich nicht, an wenn ich mich wenden sollte, wenn ich ein Problem beim Thema ÖPNV habe und das positiv bearbeitet haben will.

Mal ganz davon abgesehen, dass diese Stadteile sowieso schon unterrepräsentiert sind. So haben die Wahlbereiche 1 und 2 zusammen 6 Stadträte. Allein der Wahlbereich 8 (Ottersleben Diesdorf, Stadtfeld West) hat 11 Stadträte. Das hängt übrigens direkt mit der Wahlbeteiligung zusammen: Wenn die Leute im Norden nicht zur Wahl gehen, haben die eben auch keine Stadträte.

[Ditmar]

Der letzte Satz trifft den Nagel auf den Kopf. Im übrigen freue ich mich, daß jetzt im Stadtrat auch wieder an die Autofahrer gedacht wird und nicht nur an den ÖPNV (den ich selbstredend unterstütze) und die Radfahrer.

[ex-magdeburger]

Heute kommt der Stadtrat zu seiner zweiten Sitzung nach der Wahl zusammen, die die komplette TO: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=123452

Zunächst wurde übrigens der Stadtratsvorsitzende gewählt, nach dem die Wahl auf der Vorherigen Sitzung für ungültig erklärt wurde. Gewählt wurde Wiegbert Schwenke, mit einem schwachen Ergebnis. Eigentlich war er auf der ersten Sitzung schon durchgefallen. Ich finde das ausgesprochen schwierig...
Meine Einschätzung: Das gleiche Verhalten ("es wird gewählt, bis das Ergebnis stimmt") würde man einem Stadtrat der Grünen (und ich mag die Grünen auch nicht) nicht durchgehen lassen. Ganz besonders hier im Osten. Da Schwenke aber von der CDU ist, ist das in 3 Wochen bereits wieder vergessen...

Aber zu den ÖPNV-Themen:
Ö 6.6   Jahresabschluss 2023 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=244105
Ö 6.7   Jahresabschluss 2023 der MVB-Verwaltungs-GmbH https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=244106

Ö 7.1   Widerspruch der Oberbürgermeisterin zum TOP 6.1 (A0002/22 Sozialticket) der Sitzung des SR am 17.06.2024 - Beschluss-Nr.: 7255-087(VII)24 https://ratsinfo.magdeburg.de/getfile.asp?id=698741&type=do

Ö 8.13   Wie machen wir unsere Haltestellen sicherer? https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243008
Ö 8.14   Nahverkehr attraktiv machen - Kundenfreundliche Kommunikation entwickeln https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243012
Ö 8.18   Veränderte Linienführung der Buslinie 57 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243217
Ö 8.21   S-Bahn Anschluss ausbauen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243223
Ö 8.34   Bushaltestelle Grundschule Annastraße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=244271
Ö 8.41   2. Nord-Süd-Verbindung BA5, Milchweg: Sichtschutzmaßnahmen entlang der Grundstücke 5. Gartenweg 18 und 4. Gartenweg 18
https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=244294
Ö 8.43   Alt Westerhüsen, Zackmünder bis Sohlener Straße: Tempo 30 von 22- 08 Uhr https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=244296

Ö 10.3   Fahrplangestaltung der MVB https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=244363
Ö 10.16   Erneute Linienänderungen sowie Angebotsreduzierungen im Straßenbahnnetz der MVB https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=244354
Ö 10.21   Fahrplanwechsel MVB https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=244336
Ö 10.24   Bautätigkeit am Hasselbachplatz https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=244369
Ö 10.37   MVB- Neustädter Feld https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=244383

Ö 11.11   Abstimmungen mit der MVB zu Abfahrtszeiten und Bauarbeiten https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243913

[ex-magdeburger]

Der letzte Satz trifft den Nagel auf den Kopf. Im übrigen freue ich mich, daß jetzt im Stadtrat auch wieder an die Autofahrer gedacht wird und nicht nur an den ÖPNV (den ich selbstredend unterstütze) und die Radfahrer.

Hä? Das wird es seit Jahrzenten ständig.
Warum Pfeift denn die MVB offenkundig aus dem letzeten Loch? Wohl kaum weil so tolle Politik pro MVB gemacht wurde.

[MalteFr]

Im übrigen freue ich mich, daß jetzt im Stadtrat auch wieder an die Autofahrer gedacht wird und nicht nur an den ÖPNV (den ich selbstredend unterstütze) und die Radfahrer.

Wie ideologisch verblendet kann man eigentlich sein? Die Stadt tut alles dafür, dass vor allem Bahnen so langsam wie möglich durch die Stadt gurken. Rad- und v.a. Gehwege sind in den letzten Jahrzehnten zu dauergedulteten Kfz-Parkflächen geworden, Radwege werde immer noch gepflastert und längs und quer durch die Stadt ziehen sich zig Straßen mit 4-streifigen Fahrbahnen. Aber klar, erzähl mir was von »Jetzt wird endlich wieder an die Autofahrer gedacht«. 

[Ditmar]

Den ersten Satz kannst Du Dir sparen, den gebe ich voll an Dich zurück. Und der zweite stimmt auch nicht. Mach mal Deine Augen richtig auf.

[ex-magdeburger]

Na dann mal konkret: Wie schnell waren die Straßenbahnen früher wie schnell sind sie heute? Ich habe auch mal gehört, dass die Bahnen langsamer werden, wobei ich eigentlich davon ausgehe, dass die Bahnen heute (NGT) schneller wären als vor 30 Jahren (T4D). Du hast ja offenbar Infos. Wie hat sich das entwickelt?
Also in der Realität. Nach durchnittswerten z.b. innerhalb eines Jahres. Nicht nach schöngerchneneten Fahrplänen.

Ich frage dich: Warum sind auch in Magdeburg Elterntaxen zu bestimmten Zeiten so überbordend präsent, wenn doch angeblich die Stadt so schlimm zu Autofahrern ist?

Warum unternimmt die Stadt kaum etwas (gar nichts?) gegen Zugeparkte Haltestellen (beim Bus) oder gegen durch die Haltestellen bretternde Auto? Gerade in Südost ist das meiner Ansicht nach ein Wunder, dass nicht regelmäßiger etwas passiert.
Und mir würde noch mehr einfallen.
Der einzige der die Augen aufmachen sollte, bist du Ditmar!