https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/stadtrat-magdeburg-fdp-raete-wollen-neue-fraktion-gruendenDie Fraktionszusammensetzung im Stadtrat ändert sich. Das wird Auswirkungen auf alle Ausschüsse haben und auch auf viele (alle?) Aufsichträte die der Stadtrat zu besetzten hat, da beides sich nach dem Proporz im Stadtrat richtet.
Konkret:
Der Stadtrat entsendet 7 (von 15) Aufsichtsräte in den MVB-Aufsichtsrat.
Derzeit sind die 7 vom Stadtrat entsendete Personen folgende:
Christian Hausmann, SPD-Fraktion - stellv. Aufsichtsratsvorsitzender
Marcel Guderjahn, Fraktion Gartenpartei / Tierschutzallianz
René Hempel, DIE LINKE-Fraktion
Madeleine Linke, Fraktion Die Grünen / future!
Christian Mertens, AfD-Fraktion
Tim Rohne, Fraktion CDU / FDP
Reinhard Stern, Fraktion CDU / FDP
(Die Reihenfolge der Personen habe ich von der MVB-Internetseite übernommen, nur für den Fall das jemand denkt, ich hätte es nach meinen Präferenzen sortiert.)
Anzumerken ist noch, dass die Personen die von der CDU/FDP-Fraktion entsandt sind, beide von der CDU sind.
Die Stadtverwaltung muss jetzt durchrechnen, wie sich der Aufsichtsrat ändert. Die minimalste Änderung dürfte sein, das die CDU einen abgeben muss und die neue Fraktion FDP/Tierschutzpartei/BfM einen dazu bekommt. Es könnte aber sein, das sich noch mehr ändert.
Exkurs: Es gibt die Tierschuallianz mit einem Stadtrat und die Tierschutzpartei mit zwei Stadträten. Ich bringe die beiden auch immer wieder durcheinander. Beide sind sich wohl spinnefeind.
Eine Fraktion kann man im Magdeburger Stadtrat ab 3 Personen bilden. Das hätte die FDP bereits alleine. Allerdings: Es gibt einige Dinge die dann per Losentscheid entschieden werden. So ist der Herr Guderjahn auch zu seinem Aufsichtsratsmandat bei der MVB gekommen: Sowohl Gartenpartei/Tierschutzallianz, als auch Tierschutzpartei/BfM hatten bisher 3 Stadträte. Es gab aber nach dem Proporz nur noch einen freien Aufsichtsratsplatz. Wäre die FDP alleine geblieben wäre die auch mit im Lostopf gewesen. Wie mir vor längerer Zeit zu Ohren gekommen war, wollte eine Stadträtin der FDP unbedingt in den Zoo-Aufsichtsrat, aber ein Losentscheid war ihr zu unsicher. Das war mit ein Grund warum die sich der CDU angeschlossen hatten. (Womöglich gab es noch mehr Gründe, ich kenne aber nur den einen und halte ihn als Teilgrund für Plausibel. Dazu passt auch, dass die jetzt auch nicht alleine bleiben, obwohl sie es könnten, ohne den Fraktionstatus zu verlieren.)
